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Hartz IV-Reform * Bürgerentscheide * WikiLeaks PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Baraka   
Montag, den 17. Januar 2011 um 16:06 Uhr
  •    Kürzungen durch Hartz IV-Reform

Mieterbund und DGB wenden sich in einem gemeinsamen Brief an alle Mitglieder der Arbeitsgruppe des Vermittlungsausschusses von Bund und Ländern, die sich derzeit in Verhandlungen um eine Reform der Hartz IV-Gesetzgebung befinden. Darin fordern sie die Streichung der im gegenwärtigen Gesetzesentwurf enthaltenen Satzungsermächtigung und insbesondere der Pauschalierungsoption.

Diese ermöglichen es den Kommunen, die Höhe der angemessenen Unterkunftskosten per Satzung festzulegen und dabei Pauschalen für Miet- und Heizkosten bestimmen zu dürfen. Daher drohten vielen Betroffenen Leistungskürzungen, die eine geringe nominale Erhöhung des Regelsatzes in Gegenteil verkehrten.

 
Hallenturniere "Weltklasse 2011" & Nordcup * Hannover rückt vor PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Baraka   
Montag, den 17. Januar 2011 um 00:12 Uhr
  •    Göteborg gewinnt in Jöllenbeck - Potsdam verteidigt Titel in Kiel

Turbine Potsdam hat erneut das Hallenturnier in Kiel, den 4. SHFV-Nordcup gewonnen. Zweiter wurde der FCR Duisburg. Die Löwinnen wurden im Finale mit 6:1 deutlich geschlagen. Zuvor hatte Potsdam das Halbfinale gegen Gastgeber Holstein Kiel ebenfalls mit 6:1 gewonnen. Die zweite Garnitur des Deutschen Meisters hatte das Turnier von Anfang an dominiert und zum zweiten Mal in Folge den Turniersieg erreicht.

 
Vorbild Tunesien PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Baraka   
Sonntag, den 16. Januar 2011 um 17:07 Uhr

Jetzt machen es auch die Tunesier vor. Ähnlich wie bereits die Franzosen, die Griechen, oder wie vor einiger Zeit auch Protestler in Rom oder London. Nur eine Gesellschaft im Aufstand hat wenigstens die Aussicht darauf, ein autoritäres System zu Fall zu bringen. Darin liegt die Bedeutung der Vorgänge in Tunesien für insbesondere auch die westliche Welt. Denn um autoritäre, korrupte, mafiöse Machtstrukturen zu finden, muss man nicht über das Mittelmeer schauen, auch nicht in den Mittleren Osten, oder nach Ungarn oder Weißrussland.

 
Der bürgerliche Feudalismus – Vom Arbeitskult zum Lohnkult PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Baraka   
Samstag, den 15. Januar 2011 um 23:56 Uhr

Erwerbsarbeit bildet die moderne Form der Leibeigenschaft, also den Feudalismus der bürgerlichen Moderne. Er kommt besonders in der Geisteshaltung der zur Erwerbsarbeit abgerichteten Menschen zum Vorschein. In der Überzeugung nämlich, dass Erwerbsarbeit der eigenen Versorgung durch Einkommen als Entlohnung diene. Das Dogma der Eigenversorgung ist ein Relikt aus Zeiten einer agrarisch geprägten Ständegesellschaft.

Das Dogma von der Ent- bzw. Belohnung von Erwerbsarbeit gehört zu den zentralen ideologischen Machtinstrumenten, mit denen Menschen gefügig gemacht und an die Produktivitätsmechanismen einer Herrschaftsordnung gebunden werden. Die Unterwerfung geschieht subtil, aber auf die perfideste Weise: Durch emotionale Manipulation durch Schuld und Abhängigkeit, mit dem Ergebnis geistig-emotionaler Zerrüttung.
 
Mit der Folge einer Schizophrenie, die von der in das etablierte Machtgefüge eingebetteten Lohnarbeitspsychatrie nicht diagnostiziert wird und nicht diagnostizierbar ist, weil sie einen Normalzustand bildet. Weil sie eine der Grundvoraussetzungen für das Funktionieren des Menschen in den ökonomischen Produktionsprozessen der Moderne ist. Beide Dogmen, sowohl das von der Eigenversorgung, wie auch das der Arbeitsbelohnung, des Leistungsausgleichs, bilden das ideologische Fundament einer Massenpsychose, die das bürgerliche Erwerbsarbeitssystem prägt und trägt.
 
Weltklasse 2011 * DFB-Testspiele * Männer: 18.Spieltag PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Baraka   
Samstag, den 15. Januar 2011 um 21:45 Uhr
  •    Weltklasse 2011 in Jöllenbeck

Der erste Turnierspieltag in Jöllenbeck ist zuende gegangen. Am Nachmittag fanden die ersten Vorrundenspiele statt. In zwei Vierergruppen spielen die teilnehmenden Mannschaften gegeneinander. Die schwedischen Teams machten besonders auf sich aufmerksam. Insgesamt fanden am Samstag sechzehn Begegnungen statt, in jeder Gruppe acht. Jede Mannschaft spielte dabei vier Partien. Als einziges Team noch ungeschlagen ist der schwedische Vertreter Kristianstads DFF. Das Team führt derzeit vor Turbine Potsdam die Gruppe A an.

 
Unruhen in Tunesien * Hartz IV-Regelsatz * Subventionen * Transparenz bei WHO PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Baraka   
Samstag, den 15. Januar 2011 um 21:00 Uhr
  •    Unruhen in Tunesien

Der ehemalige tunesische Präsident Zine el Abidine Ben Ali ist aufgrund der anhaltenden und ausgeuferten Proteste in Tunesien ins saudi-arabische Exil geflüchtet. Nach über zwanzig Jahren hatte er zuvor noch die politische Macht abgegeben. Zunächst war Ministerpräsident Mohamed Ghannouchi als Interims-Präsident eingesetzt worden.

Später ernannte der tunesische Verfassungsrat den bisherigen Parlamentspräsidenten Fouad Mebazaa zum Übergangspräsidenten. Dieser gilt jedoch als Vertrauter von Ben Ali und als ebenso korrupt wie der gestürzte Machthaber selbst. Auch WikiLeaks wird bisweilen für den Umbruch in Tunesien verantwortlich gemacht. Die Veröffentlichung von US-Depeschen, in denen von korrupten Machenschaften Ben Alis und seiner Familie die Rede war, könnte die Massendemonstrationen begünstigt haben.

 
Hallenturniere * Weltmeisterschaft * Rückrundenauftakt PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Baraka   
Freitag, den 14. Januar 2011 um 21:41 Uhr
  •    Weltklasse 2011 und Nordcup in Kiel

Am Wochenende geht für mehrere Bundesligisten die Hallensaison weiter. In Bielefeld findet das traditionelle Hallenturnier "Weltklasse 2011 in Jöllenbeck" statt, in Kiel zeitgleich der 4. SHFV-Nordcup. Die Veranstaltung in Bielefeld findet bereits in der 32. Auflage statt. In beiden Turnieren werden neben namhaften Mannschaften aus der Bundesliga auch skandinavische Spitzenteams teilnehmen.

In Kiel treffen Turbine Potsdam, der FCR 2001 Duisburg und der Hamburger SV aus der Bundesliga, die beiden Zweitligisten Holstein Kiel und FFC Oldesloe, sowie der dänische Club IK Skovbakken Aarhus aufeinander. Potsdam, Duisburg und Hamburg werden auch in Jöllenbeck mit einer Mannschaft vertreten sein. Als vierter Bundesligist wird der Herforder SV mit von der Partie sein. Außerdem spielen der dänische Meister Fortuna Hjørring, der schwedische Vizemeister Kopparbergs/Göteborg FC, sowie Kristianstads DFF, ebenfalls aus Schweden, und Arna-Bjørnar Bergen aus Norwegen bei "Weltklasse 2011".

 
Netzgeflüster

 

 
Marta wird Weltfußballerin PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Baraka   
Montag, den 10. Januar 2011 um 21:37 Uhr

Am Montagabend wurde die brasilianische Nationalspielerin Marta von der FIFA als Weltfußballerin des Jahres 2010 ausgezeichnet. Die 24jährige Stürmerin gewann die Auszeichnung zum fünften Mal in Folge. Sie setzte sich bei der Wahl gegen die beiden deutschen Nationalspielerinnen Birgit Prinz und Lira Bajramaj durch. Die Abstimmung wurde weltweit unter den SpielführerInnen und TrainerInnen der Nationalmannschaften, sowie erstmals auch ausgewählten Sportjournalisten durchgeführt.

 
Erster Titel im neuen Jahr PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Baraka   
Sonntag, den 09. Januar 2011 um 23:05 Uhr

Der FCR Duisburg hat am Sonntag das 1. Leverkusener Hallenmasters gewonnen. Nachdem die Mannschaft von Trainerin Martina Voss-Tecklenburg alle Gruppenspiele gewinnen und damit souverän ins Halbfinale einziehen konnte, traf sie dort auf Gastgeber Bayer 04 Leverkusen.

Die Werkself, die in der Gruppenphase bereits zwei Niederlagen kassiert hatte, lag bereits mit 2:0 in Führung. Carolin Dej und Kathrin Hendrich hatten getroffen, doch die Duisburger Löwinnen drehten anschließend noch das Spiel. Durch Linda Bresonik und Inka Grings per Handsiebenmeter gelang dem FCR zunächst der Ausgleich. In der vorletzten Minute traf erneut Grings zum Sieg und Finaleinzug der Duisburgerinnen.

 
Eine Schuldenökonomie als Herrschaftsordnung PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Baraka   
Sonntag, den 09. Januar 2011 um 18:49 Uhr

Politik und Wirtschaft, hofiert und getragen von einem massenmedialen Propaganda-Apparat, lassen kaum eine Gelegenheit aus, sich selbst und ihren Untertanen die herannahende Erlösung in Form von Aufschwung, sinkender Arbeitslosigkeit, einem Beschäftigungsrekord, sowie Umsatz- und Auftragssteigerungen vorzugaukeln. Das muntere Schönrechnen von Statistiken und Hantieren mit aussagelosen Definitionen, Durchschnittswerten und Wahrscheinlichkeiten macht es möglich.

Beschäftigt man sich allerdings mit der Tatsachenrealität, jenseits politischer und massenmedialer Delirien, sieht das Ganze etwas anders aus. Hier gibt es nämlich weder einen Aufschwung, noch sinkende Arbeitslosigkeit. Lediglich sinkende Lohnniveaus und Arbeitsbedingungen, mit denen sich allerdings bisweilen, hauptsächlich dank eines derzeit noch florierenden Exports, höherer Umsatz erwirtschaften, und damit wiederum ein Aufschwung herbei rechnen lässt. Anstelle eines Beschäftigungsrekordes erscheint tatsächlich ein Rekord an prekären Beschäftigungsverhältnissen, deren Einkommen in der Regel nicht zum Leben reichen.

Was wirklich steigt ist die Polarisierung der Gesellschaft, weil immer mehr Vermögen und immer höhere Produktivität immer größeren Teilen der Gesellschaft vorenthalten werden, sogar werden müssen. Damit nämlich eine Produktivität aufrecht erhalten werden kann, die mit einem - potenziell - exponentiell anwachsenden Schuldenberg Schritt halten muss, um der bürgerlichen Mitte weiterhin die Bäuche füllen und eine funktionierende Ökonomie vorgaukeln zu können.

 
Hartz IV-Reform * Beteiligungsrechte * Amerikanische Staatsverschuldung PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Baraka   
Freitag, den 07. Januar 2011 um 23:16 Uhr
  •      Hartz IV-Reform

Die Verhandlungen über die Hartz IV-Reform dauerten am Freitag mehrere Stunden lang an. Im Vermittlungsausschuss verhandeln derzeit Bund und Länder über die Berechnungen des Hartz IV-Regelsatzes und ergänzende Leistungen. Nach offiziellen Verlautbarungen hätte die Opposition deutlich mehr Entgegenkommen, etwa hinsichtlich eines verbindlichen Mindestlohn für die Zeitarbeitsbranche erwartet. Von allen Verhandlungspartnern war zu vernehmen, dass man von einem Durchbruch noch weit entfernt sei. Nach rund zehnstündigen Verhandlungen vertagte sich die Arbeitsgruppe. Erst am 17. Januar sollen die Gespräche fortgesetzt werden. Bis Anfang Februar, wenn Bundestag und Bundesrat tagen, will sich die Koalition aber mit den Oppositionsparteien geeinigt haben.

 

  •      Beteiligungsrechte bei Großprojekten

Die Bundesregierung will die Beteiligungsrechte der Bürger bei Großprojekten einschränken. Eine öffentliche Erörterung in der Planungsphase solcher Vorhaben soll nicht länger zwingend notwendig sein. Dies geht aus einem neuen Gesetzesentwurf des Innenministeriums hervor. Die Planungsverfahren für Großprojekte sollen insbesondere auf diese Weise verkürzt werden.

Mit diesem "Gesetz zur Vereinheitlichung und Beschleunigung von Planfeststellungsverfahren" reagiert das Innenministerium offenbar auch auf die Proteste gegen das Bahnprojekt "Stuttgart 21“. Diese beinhalten insbesondere auch den Vorwurf der mangelnden Bürgerbeteiligung bei der Planung des Tiefbahnhofs. Laut dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag zeige "Stuttgart 21", dass ein kontinuierlicher Dialog mit den Bürgern geführt werden sollte. Besonders kritisch äußert sich der Verein "Mehr Demokratie" zur faktischen Abschaffung öffentlicher Erörterungstermine.

 
Liberale Freiheitsheuchler PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Baraka   
Donnerstag, den 06. Januar 2011 um 20:16 Uhr

Die Debatte um das ungarische Mediengesetz geht weiter. In der "Frankfurter Rundschau" verlangte nun auch der FDP-Europaabgeordnete Alexander Graf Lambsdorff von der Europäischen Kommission, die ungarische Regierung aufzufordern, ihr neues Mediengesetz zu ändern. Zuvor hatten bereits die OSZE sowie mehrere Regierungen das ungarische Mediengesetz gerügt. Die EU-Kommission lässt derzeit den Text des Gesetzes prüfen, da es nach Ansicht mehrerer EU-Mitgliedsländer gegen die europäischen Normen der Medienfreiheit verstoße.

Lambsdorff empfahl bei einer Weigerung der ungarischen Regierung, das Gesetz zu ändern, Sanktionen nach Artikel 7 des EU-Vertrages. Dabei handelt es sich um das schärfste Instrument, das der EU-Vertrag zur Disziplinierung eines angeblich, nach Ermessen der EU-Bürokraten, gegen "europäische Werte" verstoßenden Mitgliedslandes vorsieht. Im äußersten Fall könnten Ungarn Stimmrechte entzogen werden.

Inzwischen hat die ungarische Regierung auf den politischen Druck reagiert. Der ungarische Premier Viktor Orban versprach nun auf einer Pressekonferenz in Budapest, dass das neue ungarische Mediengesetz auf Forderung der Europäischen Union hin korrigiert werde. “Ungarn wird jeder Prozedur zustimmen, die die EU initiieren wird“, sagte der Premier. “Wir sind ein Teil der EU, und so sind die Spielregeln.“ 

Nach Ansicht Orbans müsse eine Revision des ungarischen Gesetzes allerdings auch Rechtsänderungen in einigen anderen EU-Ländern nach sich ziehen. “Wenn dieser Teil des ungarischen Mediengesetzes korrigiert werden muss, dann müssten auch die entsprechenden Gesetze Frankreichs, Deutschlands und der Niederlande korrigiert werden, weil es zwischen ihnen keine prinzipiellen Unterschiede gibt“, so Orban.

 
DFB-Pokal & Nachholspiele PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Baraka   
Donnerstag, den 06. Januar 2011 um 20:08 Uhr

Das DFB-Pokal-Viertelfinale zwischen Bayern München und dem FCR 2001 Duisburg wird um eine Woche verschoben. Das gab der DFB heute bekannt. Der Anpfiff erfolgt nun am Mittwoch, 9. Februar 2011, um 18:00 Uhr. Die Duisburger Trainerin Martina Voss-Tecklenburg hatte die ursprüngliche Terminansetzung scharf kritisiert. Der FCR Duisburg hätte innerhalb von nur neun Tagen drei schwere Auswärtsspiele gehabt, darunter neben dem Pokalspiel auch zwei entscheidende Topspiele in der Meisterschaft.

 
Einsparungen beim Elterngeld PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Baraka   
Donnerstag, den 06. Januar 2011 um 19:45 Uhr

Die zu Jahresbeginn in Kraft getretenen Einsparungen beim staatlichen Elterngeld demaskieren die gegenwärtige machtpolitische Agenda auf's Neue. Nach Informationen der "Passauer Neuen Presse" sind insgesamt rund 275.000 Väter und Mütter betroffen. Nach bisherigen Schätzungen des Familienministeriums zählen dazu auch knapp 80.000 Hartz IV-Empfänger, die künftig kein Elterngeld mehr zusätzlich zu Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld erhalten. Sie sind damit besonders betroffen, da sie ohnehin bereits, politisch motiviert, und von einem breiten gesellschaftlichen Konsens getragen, deutlich unter dem Existenzminimum, und damit auch in hohem Ausmaß von gesellschaftlicher Teilhabe ausgeschlossen leben müssen.

Doch nicht nur sozial, auch ökonomisch kommt nicht nur der Sparwahn an sich, sondern insbesondere das Sparen auf Kosten der unteren Einkommensschichten einem politischen Amoklauf gleich. Denn was der Wirtschaft auf diese Weise verlorengeht, ist Kaufkraft. Zudem erhöhen Einsparungen bei den Ärmsten den Druck auf die nächsthöheren Einkommensschichten. Damit wird systematisch einer Billiglohnökonomie mit weiterhin absinkender Kaufkraft der Boden bereitet. Und die bestehende Umverteilungsstruktur von unten nach oben weiter ausgebaut.

 
Arbeitsmoral s(t)inkt PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Baraka   
Donnerstag, den 06. Januar 2011 um 19:30 Uhr

Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Hans Heinrich Driftmann, beklagt sich über die fehlende Ausbildungsreife und mangelnde persönliche Kompetenzen vieler junger Leute. Gegenüber "bild.de" sagte er wörtlich: "Jeder zweite Betrieb ist vor allem unzufrieden mit der Leistungsbereitschaft der Jugendlichen. Aber auch bei Belastbarkeit und Disziplin sieht es zunehmend ähnlich schlecht aus."

Tatsächlich ist dies allerdings weniger ein Grund zum Klagen, sondern vielmehr ein willkommener Anlass zur Hinterfragung des bestehenden Wirtschaftssystems und der dieses tragenden Moraldoktrin. Sinkende Arbeitsmoral bei Heranwachsenden passt nicht nur gut in  das Bild des gegenwärtigen Zustandes und der sich weiterhin abzeichnenden Entwicklung der Ökonomie. Vielmehr sind es angsichts der dadurch erforderlich werdenen gesellschaftlichen Veränderungen durchaus auch ausgesprochen gute Nachrichten.

 
Zeitarbeit PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Baraka   
Mittwoch, den 05. Januar 2011 um 18:45 Uhr

Die Zeitarbeitsbranche hat nun angekündigt, ihre Anzahl an Mitarbeitern in diesem Jahr deutlich zu erhöhen. Die Zahl der Leiharbeiter soll so auf mehr als eine Million steigen, sagte der Präsident des Bundesverbandes Zeitarbeit. Außerdem werde die Branche nun auch für einen Mindestlohn eintreten. Damit soll nach offiziellen Verlautbarungen gegen Lohndumping vorgegangen werden. Der Mindestlohn soll sich im Westen auf 7,79 Euro und im Osten auf 6,89 Euro belaufen.

Tatsächlich sieht allerdings genau so bereits modernes Lohndumping aus. Es maskiert sich hier lediglich als "Mindestlohn". Ganz davon zu schweigen, dass Zeitarbeit eine Form von modernem Menschenhandel ist. Reguläre Erwerbsbeschäftigung hat mit Zeitarbeit nicht nur nichts zu tun, sondern wird durch diese auch erodiert und pervertiert.

 
Neuzugang beim FCR Duisburg * Leverkusener Hallenmasters PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Baraka   
Mittwoch, den 05. Januar 2011 um 18:02 Uhr
  •      Rückkehr zum FCR

Sonja Fuss kehrt mit sofortiger Wirkung zum FCR 2001 Duisburg zurück. Die 32jährige Abwehrspielerin hat zuletzt eineinhalb Jahre in der Zweiten Liga beim 1. FC Köln gespielt. Beim FCR Duisburg unterschrieb sie nun einen Vertrag bis zum Saisonende 2011/12.

Beide Vereine wollen der Nationalspielerin auf diese Weise die Möglichkeit geben, sich in der verbleibenden Spielzeit bis Mitte März bestmöglich auf die bevorstehende Fußball-Weltmeisterschaft vorzubereiten. Duisburg hat zudem große Verletzungsprobleme in der Defensive. Mit Annike Krahn und Mirte Roelvink fehlen derzeit gleich beide etatmäßige Innenverteidigerinnen.

 
Schweinegrippe * Muslime gegen Terror * Hartz IV-Reform PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Baraka   
Mittwoch, den 05. Januar 2011 um 17:57 Uhr
  •      Schweinegrippe

Der selbsternannte Grippe-Spezialist des Robert-Koch-Instituts, Walter Haas, sagte der Rheinischen Post, dass drei Viertel aller derzeitigen Grippefälle auf die sogenannte "Schweinegrippe" zurückzuführen seien. Das A/H1N1-Virus zirkuliere vornehmlich, aber nicht ausschließlich, betonte der sogenannte "Wissenschaftler". Er gehe davon aus, "dass das H1N1-Virus in dieser Saison dominant sein wird".

Die Methoden des Nachweises der behaupteten pathogenen, d.h. krankmachenden Mikroorganismen sind allerdings umstritten und werden lediglich in einem Konsens des derzeit herrschenden akademischen Establishments anerkannt. Kritiker bemängeln eine fehlende Wissenschaftlichkeit der Nachweisverfahren.

 

 
Meinungsfreiheit PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Baraka   
Dienstag, den 04. Januar 2011 um 15:15 Uhr

Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit gilt auch für sogenannte “Rechtsextremisten“, solange ihre Äußerungen nicht als “volksverhetzend“ eingestuft werden. Auch für verurteilte Straftäter gibt es kein generelles Publikationsverbot. Das Bundesverfassungsgericht verkündete in einem heute veröffentlichten Beschluss, dass die "Verbreitung rechtsextremistischen oder nationalsozialistischen Gedankenguts" nicht befristet verboten werden kann.

Die Verfassungsrichter hoben damit ein vom Oberlandesgericht (OLG) München erlassenes befristetes Publikationsverbot gegen ein Mitglied einer als "rechtsextrem" eingestuften Gruppierung mit der Begründung auf, dass dieses zu allgemein gefasst sei und damit "unverhältnismäßig" in die Meinungsfreiheit des Mannes eingreife. Ein Eingriff in die Meinungsfreiheit durch ein Publikationsverbot ist also erst dann verfassungsrechtlich legitim, wenn die beanstandeten Publikationen die Kriterien der sogenannten Volksverhetzung erfüllen.

Unter freiheitlichen Gesichtspunkten ist dieses Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu begrüßen. Zu viel ideologische und machtpolitische Willkür steckt in solchen permanenten gesellschaftlichen Etikettierungen, insbesondere denen von Menschen als "rechtsextrem" oder auch "antisemitisch". Hier zeigen sich Mechanismen machtpolitisch motivierter Ausgrenzung und Stigmatisierung, die in der Tat keinerlei freiheitlich-rechtsstaatliche Grundlage haben.

 
Schweinegrippe-Inszenierung geht weiter PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Baraka   
Dienstag, den 04. Januar 2011 um 14:21 Uhr

Was wäre ein Winter ohne Schweinegrippe? Der propagandistische Rohrkrepierer vom todbringenden Dämon H1Nirgendwas soll offenbar ein alljährlicher Running-Gag zur Aufheiterung dunkler Winternächte werden. Obwohl die Propaganda so finster ist: H1N1 mordet sich schon wieder durch die doch so braven Deutschen. Sehr freundlich und entgegen kommend mutet da die Zurückhaltung der Gesundheitspolitik an. Es bestehe kein Grund zur Panikmache, so der Tenor.

Hinter dieser politischen Floskel steckt allerdings mehr, als verzweifelte Polit-PR, die eine akademische Verschwörungstheorie propagandistisch entschärfen und möglichst massenkompatibel machen möchte. Angst- und Leichengeschwängerte Finsternis sind da eben äußerst hinderlich. Im Gegensatz zum nachweihnachtlichen Leuchten panikloser Gelassenheit. Doch entpuppt sich diese zwanghaft entpanikte Rhetorik bei genauerem Hinsehen, wie bereits bei der großen inszenierten Schweinegrippe-Pandemie, als trügerisches Blendwerk.

 
Schweinegrippe * Krebsstudie * Prähistorische Seefahrt PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Baraka   
Dienstag, den 04. Januar 2011 um 13:45 Uhr
  •      Schweinegrippe

Mehrere Todesfälle in Deutschland werden dem von offizieller Wissenschaft als nachgewiesen behaupteten sogenannten "Schweinegrippe-Virus" H1N1 zugeschrieben. Nachdem bereits im Dezember eine 20jährige Frau verstorben waren, starben zum Jahreswechsel in Niedersachsen ein kleines Mädchen sowie ein 51jähriger Mann in einem Krankenhaus in Göttingen.

Die 20jährige Frau und der 51jährige Mann litten nach offiziellen Angaben unter Vorerkrankungen. Durch einen Rachenabstrich sollen die Grippeviren nachgewiesen worden sein. Insgesamt soll in 29 Prozent aller Proben aus Rachenabstrichen in Niedersachsen das Schweinegrippe-Virus gefunden worden sein.

Die Methoden des Nachweises solcher behaupteten pathogener, d.h. krankmachender Mikroorganismen sind allerdings umstritten und werden lediglich als Konsens des derzeit herrschenden akademischen Establishments anerkannt. Kritiker bemängeln eine fehlende Wissenschaftlichkeit der Nachweisverfahren.

Das Robert-Koch-Institut gibt 110 Influenza-Fälle seit Anfang Dezember an. Davon seien 32 H1N1-Fälle gewesen. Mit dem Höhepunkt der Grippewelle rechnen die selbsternannten Experten Ende Januar oder im Februar. Aus Reihen der Politik verlautbarte, dass kein Grund zur Panik bestehe.


Kommentar:

Was wäre ein Winter ohne Schweinegrippe? Der militärisch-pharmazeutische Industriekomplex hat sich ein neues alljährlich wiederkehrendes Schreckgespenst geschaffen. Sehr nett ist die derzeitige, aber schon gewohnte Zurückhaltung von Politik und Behörden. Es besteht also kein Grund zur Panik. Rhetorik wie diese zeigt allerdings nur, dass mit der Angstsucht der Bevölkerung inzwischen vorsichtiger gespielt wird.

Vor allem zeigt sie aber auch, dass statt offener und offiziell ausgerufener Panik und Hysterie stattdessen vielmehr eine subtilere, unterschwellige Angst geschürt wird. Nämlich in Form unentwegter propagandistischer Dauerberieselung mit solchen Verschwörungstheorien, wie die von der Existenz pathogener, also krankmachender Mikroorganismen, wie sie die schulmedizinische Infektionstheorie postuliert, aber bis dato nicht empirisch nachweisen konnte.

 

Mehr lesen:

Schweinegrippe-Inszenierung geht weiter

Das Märchen von den pathogenen Viren


 
Erwerbsarbeitslose * Stuttgart 21 * soziale Ungerechtigkeit * Euro vor dem Aus PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Baraka   
Dienstag, den 04. Januar 2011 um 13:07 Uhr
  •      Erwerbsarbeitslose

Nach Informationen der Bundesagentur für Arbeit (BA) gab es im vergangenem Dezember wieder mehr Arbeitslose. Die Zahl stieg auf 3.016.000 und liegt nun mit 7,2 Prozent um 0,2 Prozent höher. Tatsächlich wurden von der BA über vier Millionen Erwerbsarbeitslose statistisch erfasst. Die realen Zahlen liegen jedoch noch höher.

Viele Erwerbsarbeitslose werden statistisch nicht erfasst, weil sie sich nicht melden (die sogenannte "Stille Reserve"), oder ihr Leistungsanspruch nicht anerkannt wird, etwa aufgrund von Vermögen oder Sanktionen. In den für die Massenmedien veröffentlichten Arbeitslosenzahl fehlen die sogenannten "Aufstocker", d.h. Erwerbsbeschäftigte, die von ihrem Einkommen nicht leben können, sowie in sogenannten Fortbildungs-, Förderungs- oder Beschäftigungsmaßnahmen. 

 

Kommentar:

Realistisch ist also vielmehr eine Zahl von rund sechs Millionen Erwerbsarbeitslosen. Zu diesen wiederum müssten noch zahlreiche Niedriglohn-, Leih- und Kurzarbeits-beschäftigte gezählt werden. Also Menschen, die in Beschäftigungsverhältnissen stecken, die kein über dem anerkannten Existenzminimum liegendes Einkommen garantieren und/oder zu großen Teilen direkt oder indirekt auf Pump über Staatskosten geschaffen wurden oder aufrecht erhalten werden, in einem realen Wettbewerb jedoch nicht mehr existieren würden oder gar nicht erst entstanden wären.

Die BA erfasst in ihrer offiziellen Statistik allein knapp 7,5 Millionen Leistungsempfänger. Auch hier fehlt freilich die Stille Reserve, sowie diejenigen, deren Leistungsanspruch nicht anerkannt wird, sowohl bei Erwerbsarbeitslosen als auch Niedriglohnbeschäftigten. Die Zahl direkt oder indirekt faktisch Erwerbsarbeitsloser Menschen in Deutschland, für die es also keine reguläre Erwerbsarbeitsstelle gibt, beträgt also vermutlich mindestens um die zehn bis elf Millionen Menschen.

 

 


 
Diktatur? Das ungarische Mediengesetz PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Baraka   
Donnerstag, den 23. Dezember 2010 um 16:42 Uhr

Das neue Mediengesetz in Ungarn fördert in hohem Ausmaß die scheinheilige Doppelmoral des liberalen Bürgertums zutage. Die moralistische Propaganda und Agitation fährt dabei natürlich im Kielwasser des berechtigten und notwendigen Widerstandes gegen die derzeitigen Repressalien gegen Wikileaks. Parallelen gibt es durchaus. Das ungarische Mediengesetz ist ebenso wie das Vorgehen gegen Wikileaks mit freiheitlichen und demokratischen Prinzipien unvereinbar.

Darüber hinaus eignet sich Wikileaks auch als idealer Vorwand zu Einführung von eben solchen Überwachungs- und Regulierungsstrukturen wie nun in Ungarn. Zu Beginn der Woche wurde im ungarischen Parlament von der Mehrheitspartei "Bund Junger Demokraten" (Fidesz) ein Mediengesetz beschlossen, mit dem sowohl die öffentlich-rechtlichen, als auch die privaten Medien und sämtliche Publikationen im Internet kontrolliert werden sollen.

Diese Aufgabe kommt einer neuen staatlichen Zentralinstanz, der Medienbehörde NMHH zu, die im Falle eines Verstoßes gegen das Gesetz hohe Geldstrafen verhängen kann, die für einzelne Medien existenzbedrohend werden könnten. Die offizielle Begründung und Legitimation dieses Gesetzes ist die behauptete unverhältnismäßige, unangemessene oder falsche Berichterstattung der ungarischen Medien, der nun also durch ein zentrales Kontrollorgan ein Riegel vorgeschoben werden soll.

 
Netzgeflüster

 

 

 
Wikileaks: Campact-Aktion PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Baraka   
Mittwoch, den 22. Dezember 2010 um 21:24 Uhr

Auch über "Campact" kann man Wikileaks unterstützen und gegen die von elitären Machtinteressen gesteuerten nationalstaatlichen und industriellen Repressalien gegen das Enthüllungsportal protestieren. Die massiven Einschüchterungen von Konzernen wie Visa, Mastercard, Paypal und Amazon gegen Wikileaks sind ein frontaler Angriff auf die Pressefreiheit.

 

 

 
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