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Kurzarbeit PDF Drucken E-Mail
Montag, den 30. November 2009 um 00:00 Uhr

Das Bundeskabinett hat die Kurzarbeiterregelung verlängert, um Entlassungen zu verhindern. Die Bundesregierung kann damit die tatsächlichen Auswirkungen der derzeitigen Rezession weiterhin aufschieben und verschleiern. Auch damit lassen sich insbesondere die zukünftigen Arbeitslosenstatistiken nach unten manipulieren, und somit wiederum sowohl die Folgen der sog. "Finanzkrise" als auch der grundsätzliche marode Zustand des Erwerbsarbeitssystems verbergen. Die Arbeitgeber sparen durch die Erstattung der Sozialbeiträge in diesem und im nächsten Jahr fast 2,7 Milliarden Euro. Auf die öffentlichen, insbesondere kommunalen Haushalte kommen schwere Verluste zu, während insbesondere marode Banken weiterhin auf Staatskosten alimentiert werden und ihrer ruinösen, parasitären Geldschöpfung auf Kosten der gesamtgesellschaftlichen Kaufkraft nachgehen können.

 

 

 

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Grundeinkommen: Vom Teilhabebedürfnis zum Teilhaberecht

Das bedingungslose Grundeinkommen ist keine obrigkeitsstaatliche Almosenzahlung, sondern die rechtsstaatliche Teilhabe jedes einzelnen Menschen am gesamtgesellschaftlichen Wohlstand, sowie am ökonomischen, kulturellen und politischen Leben. Es ist Ausdruck und Realisation der unantastbaren und unveräußerbaren Teilhabebedürfnisse des Einzelnen, der prinzipiellen, grundsätzlichen Teilhabebedürfnisse des Menschen an sich.

Diese fundamentalen menschlichen Teilhabebedürfnisse umfassen das Bedürfnis zu Leben, zur individuellen wie gesellschaftlichen Gestaltung dieses Lebens und zur gemeinsamen, gleichwertigen und gleichberechtigten Teilhabe an diesem Leben und dessen Ausgestaltung. Die Teilhabebedürfnisse des Menschen entspringen den Teilhabefähigkeiten des Menschen und bilden diese als Antrieb zur schöpferischen Gestaltung des Lebens und zur gegenseitigen Anteilnahme an dieser Lebensgestaltung ab.

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