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Volksverhetzung durch Springer-Schmiere PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Baraka   
Sonntag, den 24. Januar 2010 um 00:00 Uhr

Die gewerbsmäßig Volksverhetzung betreibende Gossenschmiere für Grenzdebile hat angesichts des anstehenden Urteils des Bundesverfassungsgerichtes über die Rechtmäßigkeit der Hartz IV-Regelsätze ihre Bemühungen zur Diffamierung und Verunsicherung Erwerbsarbeitsloser, sowie zur Aufhetzung Erwerbstätiger gegen Hilfebedürftige intensiviert. Die Propagandaschmiere für degenerierte Proleten versucht machtpolitisch instruiert, dass mittels der Hartz IV-Gesetzgebung errichtete Klima der Angst, Entrechtung und Entwürdigung von Menschen, und damit auch den gescheiterten, reaktionären Erwerbsarbeitsfetisch des puritanisch und darwinistisch geprägten Bürgertums aufrecht zu erhalten.

Der Paritätische Wohlfahrtsverband erhebt nun schwere Vorwürfe gegen die Gossenschmiere und hat den Deutschen Presserat angerufen. Hintergrund sind die Einkommensberechnungen, mit denen die Proletenschmiere unter der Überschrift "Macht Hartz IV faul?" die Politik, insbesondere die rechtspopulistischen Demagogen in Reihen von SPD, CDU und FDP manipulieren und in ihrer sozialrassistischen Menschenfeindlichkeit bestärken, sowie innerhalb der Bevölkerung die Rechtmäßigkeit der systematisch entwürdigenden und Armut im großen Stil erzeugenden Hartz IV-Regelsätze propagandistisch suggerieren will.

Diese von der Gossenschmiere propagierten Berechnungen, so der Paritätische Wohlfahrtsverband, seien allesamt falsch und in der deutlichen Absicht manipuliert, um Stimmung gegen Sozialleistungsbezieher zu machen. So seien etwa bei den Vergleichsrechnungen zwischen dem verfügbaren Einkommen von Familien im Hartz-IV-Bezug und Haushalten von Geringverdienern wichtige Einkommensquellen systematisch unterschlagen worden. Das Wohngeld und der Kinderzuschlag seien in allen Fällen ignoriert worden, obwohl sie den Arbeitnehmerfamilien zustünden. "Je nach der von BILD aufgeführten Beispielfamilie summieren sich die unterschlagenen Leistungen auf über 700 Euro. Bei den Hartz-IV-Haushalten wird dagegen auf einen Zuschlag für Diabetiker verwiesen, der seit über einem Jahr abgeschafft ist. Hätte BILD richtig gerechnet, hätte sie jedoch keine Schlagzeile gehabt. In Wirklichkeit ist der Lohnabstand bei allen dargestellten Haushalten gewahrt", stellt Hauptgeschäftsführer Ulrich Schneider klar.

Er betont, dass es sich hier nicht bloß einfach um "schlampigen Journalismus", sondern vielmehr um "verantwortungslose Stimmungsmache mit falschen Fakten" handelt. Der Verband hat daher auch den Deutschen Presserat aufgefordert, sich der Angelegenheit anzunehmen. "In der aktuell aufgeheizten Debatte wird mit solchen Falschinformationen Politik gemacht. BILD muss deshalb eine Richtigstellung vornehmen", so Schneider.

 

 

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