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Mittwoch, den 11. August 2010 um 02:00 Uhr

Habe Mut dich deines eigenen Verstandes zu bedienen! Ohne Anleitung eines anderen. Ohne Anleitung durch moralistische Willkür. Durch sozialrassistische Paranoia und Menschenfeindlichkeit, und durch Sozialneid, weder von unten nach oben, noch von oben nach unten. 

Eine bessere Gesellschaft ist möglich. Das Bedingungslose Grundeinkommen ist kein Traum, keine Utopie, sondern Hier und Jetzt, Hier und Heute verwirklichbar. Im Wege stehen uns einzig und allein die sozialrassistischen Paradigmen unserer gegenwärtigen, westlich-abendländischen, von Neid, Missgunst, Schuldkomplexen und Übervorteilungsparanoia geprägten Unkultur.

Das Bedingungslose Grundeinkommen befreit die Gesellschaft als Ganzes aus dem derzeit totalitären, perspektivlosen Klammergriff kapitalverwertender Produktionsstrukturen, die insbesondere unter dem Einfluss des neoliberalen Sozialrassismus Menschen auf rein ökonomische Nützlichkeits- und Verwertbarkeitsfunktionen reduziert. Das Grundeinkommen dagegen stellt den Menschen in den Mittelpunkt der Gemeinschaft, und erbaut die Freiheit der Gesellschaft auf der Freiheit, Würde und Menschlichkeit des Einzelnen.

 

 

Das Bedingungslose Grundeinkommen bringt Kaufkraft in die Fläche und stärkt damit insbesondere die mittelständische Wertschöpfung und Produktivität und etabliert damit eine nachhaltige, stabile, Bedarfs- und Ressourcengedeckte Kapitalverwertung, die nicht mehr hauptsächlich den Interessen einiger weniger dient, sondern der Gesellschaft als Ganzes. Das Grundeinkommen überwindet die alten, überkommenen sozialrassistischen Paradigmen, welche den gegenwärtigen, autoritären, schleichend in eine Despotie mutierenden Obrigkeitsstaat tragen und legitimieren. Und mit ihm einen alimentierenden und privilegierenden, und somit polarisierenden und spaltenden Sozialstaat, der wiederum auf diese Weise den  gegenwärtigen repressiven, nötigenden, bevormundenden, elitären, sich über die Menschen erhebenden Parlaments- und Parteienstaat trägt.

Das Bedingungslose Grundeinkommen dagegen etabliert ein Paradigma, welches die Freiheit, die Würde, die Menschlichkeit und das Wohl des Einzelnen zum Maßstab für das Gemeinwohl macht. Das Grundeinkommen steht für nichts geringeres, als die Verwirklichung von Aufklärung, Humanismus und Demokratie. Doch die Verwirklichung einer mündigen Gemeinschaft und eines freiheitlichen Rechtsstaats, und somit auch unserer eigenen Freiheit liegt letzten Endes allein bei uns. Der Weg zur Mündigkeit wie zur Befreiung beginnt mit dem Verständnis von Freiheit, jenseits der moralistischen Willkür liberaler Dialektik und des dieser zugrunde liegenden Sozialrassismus. Und jenseits obrigkeitsstaatlicher Zwänge, Nötigungen, Repressalien und Bevormundungen.

Das Gegenteil von Herrschaft ist Freiheit. Das Gegenteil einer Parlaments- und Parteiendiktatur ist Demokratie. Das Gegenteil eines rassistischen, alimentierenden Sozialstaates ist die Grundeinkommensgesellschaft. Das Gegenteil eines rassistischen, parasitären Monopolkapitalismus ist die Grundeinkommensökonomie. Für die Verwirklichung von Aufklärung, Humanismus und Demokratie - für das Bedingungslose Grundeinkommen! Unternimm das Jetzt!

 

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Sanktionsmoratorium

Am heutigen Freitag findet von voraussichtlich 16.00 - 19.30 Uhr im Haus der Demokratie in Berlin eine Veranstaltung des Bündnisses für ein Sanktionsmoratorium statt. Das vor einem Jahr gestartete Bündnis aus Erwerbsloseninitiativen, Wissenschaftlern und Politikern setzt sich für ein Aussetzen bzw. die Abschaffung des Hartz IV - Sanktionsparagraphen ein. In der Veranstaltung wird es um die Chancen der Durchsetzung des Sanktionsmoratoriums gehen, sowie um Möglichkeiten der Unterstützung auf lokaler wie auf überregionaler Ebene. Darüber hinaus werden auch die Hintergründe der gegenwärtigen autoritären sogenannten "Aktivierungspolitik" sowie die Ursachen und Folgen von Sanktionen für die Betroffenen beleuchtet.

Der Sanktionsparagraph der menschenverachtenden Hartz IV-Sozialgesetzgebung, die ein breites überparteiliches Bündnis aus Sozialdemokraten, Neoliberalen und Neokonservativen vor fünf Jahren eingeführt hat, nimmt Menschen ihre elementaren Grundrechte und erkennt faktisch sogar nicht einmal mehr das menschliche Lebensrecht an. Im Zuge von Hartz IV werden gegenwärtig, in hohem Maße willkürlich und willfährig, aufgrund innerhalb der Argen intern vorgegebener Sanktionsquoten, täglich tausendfach teilweise oder vollständige Kürzungen der Sozialleistungen verhängt. Diese Sanktionen sind nicht nur menschenunwürdig und in vielen Fällen rechtswidrig, sondern auch grundsätzlich grundrechts- und menschenrechtswidrig. Sie gefährden und ruinieren wissentlich und willentlich die Existenz der Betroffenen und ihrer Familien.

Ebenso absichtsvoll fördern sie darüber hinaus auch die Verbreitung der Niedriglohnarbeit, denn schon die Androhung von Sanktionen zwingt Erwerbslose, Arbeit zu schlechtesten Bedingungen oder sinnlose, staatlich alimentierte Förder- und Weiterbildungsmaßnahmen anzunehmen, während denen der betroffene Leistungsempfänger aus der offiziellen Erwerbsarbeitslosenstatistik heraus manipuliert wird. Unmittelbarer Sinn und Zweck der Hartz IV-Gesetzgebung ist die systematische psychische und physische Schikanierung und Terrorisierung von Sozialleistungsempfängern, die in der Sanktionspraxis unverkennbar zum Ausdruck kommt, um auf diese Weise das eigentliche Ziel einer Niedriglohngesellschaft zu verwirklichen. Diese Zielsetzung verbirgt und legitimiert sich hinter perfiden moralistischen Täuschungsmanövern, die im Wesentlichen eine dem Betroffenen zu helfen vorgebende Aktivierungs- und Integrationsstrategie suggerieren.
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