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Sonntag, den 07. November 2010 um 00:01 Uhr
 
 

 

 

 

 

 

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EGV: Grundsicherung ist Grund- und Menschenrecht

Angesichts der gegenwärtig wieder massiv entflammten neofeudalistischen, sozialrassistischen und machtpolitischen Demagogie und Propaganda ist es dementsprechend zunehmend an der Zeit, sich den politischen Entwürdigungs- und Entrechtungsmechanismen dieses Systems nicht länger wehrlos zu unterwerfen. Insbesondere als Opfer der derzeit überwiegend totalitär herrschenden Kapitalverwertenden Produktionsökonomie ist es notwendig, vielmehr Widerstand zu leisten und auf seinen Grundrechten zu bestehen. Sowohl denen, die grundgesetzlich verankert, als letztlich aber auch denen, die es noch nicht sind, sich aber notwendigerweise aus Vernunft und empirischer Tatsachenrealität ableiten.

Ein Paradebeispiel für und Hauptwerkzeug der Missachtung und Zerstörung sämtlicher Grundrechte und  völliger Ignoranz der Tatsachenrealität zu rein Machtpolitischen und Herrschaftslegitimatorischen Zwecken ist die sogenannte "Eingliederungsvereinbarung" (EGV) zwischen der BA bzw. den ARGEN und ihren so genannten Erwerbsarbeitslosen "Kunden", der euphemistisch-manipulativen Bezeichnung für "Opfer". Die Erwerbsarbeitslosen, die aufgrund ihrer Hilfebedürftigkeit in die Mühlen der sozialrassistischen Sozialleistungsmaschinerie geraten, werden dabei mehr oder weniger stets zu einer Unterschrift genötigt, unter Androhung der Existenzvernichtung, also der systematischen Boykottierung und Leugnung des Lebensrechtes eines Menschen, wie es für totalitäre und faschistische Gesellschaftsordnungen nur allzu charakteristisch ist.

Während eine solche, erst einmal unterschriebene "Eingliederungsvereinbarung" das ARGE-Opfer sämtlicher Grundrechte beraubt und letztlich gewissen- und skrupellos machtpolitisch instrumentalisiert, gibt es stattdessen aber auch die Möglichkeit, hier den Spieß gewissermaßen einmal umzudrehen. Denn rechtlich ist niemand verpflichtet, eine solche EGV zu unterschreiben. Vielmehr ist es möglich, dem gesetzlichen Leistungsträger einen eigenen Vorschlag für eine solche zu unterbreiten. Und was bietet sich dann mehr an, als dieses Recht nicht nur wahrzunehmen, sondern dabei auch explizit auf seine Grundrechte, auf die Wahrung der Vernunft, inklusive strenger Orientierung an der empirischen Tatsachenrealität zu bestehen, und sich nicht länger rein irrationaler, ideologischer, menschenfeindlicher, sozialrassistischer, und letztlich rein machtpolitisch legitimierter Willkür auszuliefern.

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