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Niedriglohnland Deutschland * Demos gegen Atomenergie * Polizeiarbeit PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 26. April 2011 um 19:11 Uhr
  •    Niedriglohnland Deutschland

[...] Viele Experten erwarten, dass die Arbeitslosigkeit unter die Marke von drei Millionen fällt. Doch ein genauerer Blick auf das deutsche Jobwunder sorgt für Ernüchterung. Denn laut "Süddeutscher Zeitung" (SZ) arbeiten immer mehr Menschen in Deutschland als Minijobber. Diese Beschäftigten verdienen nicht mehr als 400 Euro im Monat und müssen keine Steuern und Sozialbeiträge zahlen. Ende September 2010 gab es mehr als 7,3 Millionen Menschen mit so einem geringfügig entlohnten Job, berichtete die Zeitung jetzt unter Berufung auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA). [...]

Der ganze Artikel auf SpiegelOnline: Deutschland wird zur Minijobber-Republik

 

 

  •    Unbezahlte Arbeit – Wohlstand ohne Wachstum

Sie schafft riesigen Wohlstand, kommt aber in keinem Bruttoinlandsprodukt vor: die unbezahlte Arbeit. Viele Stunden verbringen Menschen jeden Tag mit Kochen, Spülen, Einkaufen, Ehrenämtern oder mit Kinderbetreuung. Und - wenig überraschend: "Unbezahlte Arbeit ist weiblich", so das Fazit einer Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, OECD. [...]

Der ganze Artikel auf BerlinOnline: Unersetzlich, unbezahlt, weiblich



  •    Demonstrationen gegen Atomkraft

Rund 120.000 Menschen haben gestern in Deutschland erneut gegen die Atomenergie demonstriert. An zwölf Atomstandorten machten die Menschen anlässlich des morgigen 25. Jahrestages der Katastrophe von Tschernobyl klar, dass sie die von AKWs ausgehende Gefahr nicht länger hinnehmen wollen und forderten: Alle AKWs abschalten! Zu den Demonstrationen hatte unter anderem der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) aufgerufen.

In ganz Deutschland hatten sich Menschen seit dem Vormittag versammelt und sich dann mit Bussen, Autos, Fahrrad-Konvois und Treckern zu den Atomstandorten auf den Weg gemacht. Die Innenstadt von Biblis musste wegen Überfüllung gesperrt und viele Demonstranten auf andere Flächen umgeleitet werden. Für viele Standorte waren dies die größten Demonstrationen seit Jahrzehnten.

Auch in Japan und Frankreich gab es Anti-AKW-Proteste. So beteiligten sich heute an der internationalen Brücken-Aktion gegen das französische AKW Fessenheim rund 20.000 Menschen. Bereits gestern hatten in Tokio und anderen japanischen Städten Tausende Menschen gegen Atomenergie demonstriert.

Für die nächsten Wochen sind weitere Proteste angekündigt. Am 28. Mai, bevor die Bundesregierung ihren Atom-Fahrplan beschließt, werden in 20 Städten Großdemonstrationen stattfinden und für das Ende des AKW-Moratoriums Mitte Juni planen unterschiedliche Gruppen und Organisationen Blockaden von Atomanlagen.



  •    Polizeigewerkschaft lehnt transparente Polizeiarbeit ab

Keinerlei Bereitschaft, sachliche Argumente für eine Verbesserung der Polizeiarbeit in Deutschland wahrzunehmen, zeigten am 14. April 2011 Vertreter von CDU und Gewerkschaft der Polizei (GdP) bei einer öffentlichen Podiumsdiskussion in Fulda. "Diese pauschale Abwehrhaltung enttäuscht", so Andreas Schwantner von Amnesty International. [...] Andreas Schwantner von der Amnesty-Fachkommission Polizeirecherche bemerkt im Rückblick auf die Debatte:

Wir sind enttäuscht, dass die Gewerkschaft der Polizei und die CDU in Fulda offenkundig nicht willens sind, polizeiliches Verhalten kritisch zu beleuchten und unsere fundierten Argumente pauschal und unbegründet ablehnten.“ Dies sei umso bedauerlicher, da Amnesty aus vielen Dialogen und Debatten mit Vertretern von Politik und Polizei wisse, dass ein kontruktiver Dialog über eine transparentere Polizeiarbeit in Deutschland gelingen könne.

Der gesamte Bericht von „Mehr Verantwortung bei der Polizei“: CDU und GDP verweigern kategorisch sachliche Debatte über Verantwortung bei der Polizei





 

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Armutsgefährdung in Deutschland
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Nach einer Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes von vergangener Woche waren im Jahre 2007 in der Europäischen Union durchschnittlich 17 Prozent, also knapp ein Fünftel der Bevölkerung armutsgefährdet. Dieser Anteil entspricht insgesamt rund 85 Millionen Menschen. Auffällig hohe Armutsgefährdung weisen osteuropäische und die baltischen Länder auf. Am höchsten war die Armutsgefährdung in Lettland. Im Jahr 2007 waren dort 26 Prozent der Bevölkerung armutsgefährdet, gefolgt von Rumänien mit 23 Prozent, Bulgarien mit 21 Prozent, sowie Litauen mit 20 Prozent. Dieselbe Armutsgefährung weisen auch die durch das parasitäre Zinssystem, und der diesem dienstbaren kriminellen und/oder unzurechnungsfähigen nationalen wie europäischen Finanz- und Wirtschaftspolitik derzeit systematisch in den Ruin getriebenen Länder Griechenland und Spanien auf. Dort ist somit jeder Vierte ganz akut von Armut betroffen oder bedroht.

In Deutschland lag die Armutsgefährdung in diesem Jahr noch im mittleren Bereich aller EU-Staaten. 15 Prozent aller Menschen in Deutschland waren von Armut betroffen oder bedroht. Der Schwellenwert für die Bemessung der Armutsgrenze lag im Jahr 2007 bei 10.953 Euro jährlich, und somit bei knapp 913 Euro monatlich. Auffällig ist hierbei, dass in den Ländern, die politisch und ökonomisch mit Deutschland vergleichbar sind, die Armutsquoten zumeist niedriger als in Deutschland waren. Die niedrigsten Quoten hatten die Niederlande mit 11 Prozent und Österreich, Dänemark und Schweden mit jeweils 12 Prozent zu verzeichnen. Auch in Frankreich und Luxemburg mit jeweils 13 Prozent, sowie in Finnland mit 14 Prozent fielen die Quoten moderater aus als in Deutschland.

Verantwortlich dafür ist die in Deutschland in puncto Menschenfeindlichkeit und machtpolitischer Willkür beispiellose Sozialgesetzgebung. Durch die sog. Hartz IV-Gesetze werden unmittelbar Erwerbsarbeitslose in bisher nie dagewesenen Ausmaß entwürdigt, bevormundet, aus der Gesellschaft ausgegrenzt und in Armut getrieben. Darüber hinaus betrifft diese Gesetzgebung jedoch die gesamte Gesellschaft in einem ruinösen Ausmaß. Neben der machtpolitisch kalkulierten und organisierten Polarisierung und Aufhetzung der Menschen gegeneinander, sorgen die Hartz IV-Gesetze insbesondere dafür, dass Löhne und Arbeitsbedingungen in rasantem Ausmaß abnehmen, bei gleichzeitig zunehmender Unterwürfigkeit und Ängstlichkeit der potenziell betroffenen Menschen.
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