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Echte Demokratie Jetzt / Global Change * Stuttgart 21 * Hartz IV * Medienpropaganda PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Baraka   
Freitag, den 14. Oktober 2011 um 22:19 Uhr
  •    Weltweiter Aktionstag "Global Change"

Am Samstag, 15. Oktober sind weltweit, in bislang über 900 Städten in über 80 Ländern Demonstrationen und Protestaktionen gegen die gegenwärtige Wirtschafts- und Sozialordnung, gegen die Finanzeliten und eine diesen nahezu ausschließlich zuarbeitenden Politik geplant. Von Amerika bis Asien, von Afrika nach Europa protestieren die Menschen, um ihre Rechte zu fordern und eine wahre Demokratie zu verlangen. Geplant ist ein globaler gewaltfreier Protest, dem sich viele Menschen anschließen sollen.

Die Events finden unter dem großen Motto „Global change“ statt, sowie zahlreichen weiteren Protestmottos, die sich in den letzten Wochen und Monaten etabliert haben. Darunter etwa das Motto der ursprünglich spanischen „Echte Demokratie Jetzt“- oder der amerikanischen Occupy-Bewegung, die inzwischen weltweit Nachahmer finden. Weitere Slogans sind etwa „Empört euch“ oder „We are the 99%“. Auch in Deutschland sind in sämtlichen größeren Städten Aktionen geplant, darunter in Berlin, Dresden, Hamburg, Dortmund, Frankfurt, Düsseldorf, Köln, Leipzig, Stuttgart, Nürnberg oder München.

 

 

 

 

 

 

  •    Echte Demokratie Jetzt

"[...] “Echte Demokratie Jetzt” ist so was wie ein Slogan und kein Name, weder der für eine Partei, noch der für eine Bewegung oder irgendwas. Es gibt keinen gemeinsamen Beschluss zu diesem Namen, seiner Schreibweise, was auch immer. Auch in Deutschland wurde eben irgendwann dieses Motto in die Runde geworfen, um für emanzipatorische und partizipatorische Ansätze zu werben, so wie das in anderen Ländern schon früher und deutlicher geschehen ist. Dieser Slogan war zunächst sehr gut geeignet, Menschen zu versammeln, die den Glauben an die Selbstheilungskräfte unseres gesellschaftlichen und politischen Systems verloren haben, und die statt dessen der Meinung sind, dass die Macht in die Hände aller gehört, und nicht in die Griffel von ein paar nur scheinbar demokratisch legitimierten Lobbyisten. [...]"

Der ganze Beitrag auf alex11 – acampada Berlin: „Eine Idee, nicht mehr und nicht weniger"

 

 

  •    Anti-iranische Propaganda des US-Regimes

Am dritten Tag nach dem angeblichen versuchten Terroranschlag auf saudische und israelische Botschaften in Washington und sonstwo mit angeblicher Unterstützung aus dem Iran ist offenbar: US-Regierungen sind nicht mehr in der Lage, mit ihren absurden und dümmlichen Terror-Theorien bei ihren eigenen Medien, ihrer eigenen Bevölkerung und ihren eigenen „Sicherheitskräften“ durchzudringen. [...] In der Übersicht liegt ein ganz anderer Blick als der offizielle nahe: Andere Länder mit Attentaten überziehen, Botschafter und gar Regierungschefs töten, vom „Kleinvolk“ gar nicht zureden - das ist die Handschrift der USA. [...] Es sind in Wahrheit die inneramerikanischen Verhältnisse so unübersichtlich, dass alle möglichen internen Komplotte wahrscheinlich werden.[...]“

Der ganze Artikel auf hoerstel.ch: USA politisch hilflos - Verschwörungstheorien unglaubwürdig

 


  •    Stuttgart 21: Stresstest erneut mangelhaft

Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 kritisiert die Ergebnisse des heute von der Deutschen Bahn AG präsentierten sogenannten "finalen" Stresstests. Die Bahn hat nach Ansicht des Bündnisses lediglich Marginalien an den Testbedingungen geändert, während die grundlegenden Prämissen nach wie vor falsch sind. "Nach wie vor sind wichtige Prämissen des Aktionsbündnisses im Stresstest nicht berücksichtigt", bemängelt Brigitte Dahlbender, Sprecherin des Aktionsbündnisses und Landesvorsitzende des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) in Baden-Württemberg. Sie verweist darauf, dass wirkliche Stör- und Notfälle wie Signal- und Weichenstörungen oder liegengebliebene Triebfahrzeuge im Tiefbahnhof im Stresstest nicht berücksichtigt wurden.

Die Betriebsqualität der S-Bahn konnte auch im jetzt vorliegenden dritten Simulationslauf nicht geprüft werden. Hannes Rockenbauch, Sprecher des Aktionsbündnisses und Fraktionsvorsitzender SÖS/Linke im Stuttgarter Stadtrat kritisiert, dass in der Simulation nicht alle Anforderungen der Landesregierung an einen kundengerechten Fahrplan berücksichtigt wurden. "Der Stresstest steht nach wie vor auf tönernen Füßen. Da die tatsächliche Kapazität des heutigen Kopfbahnhofs nicht untersucht wurde, kann die Simulation keine Aussage darüber treffen, ob der geplante Tunnelbahnhof mehr leistet als der heutige Kopfbahnhof", so Rockenbauch. Das Aktionsbündnis lehnt den Stresstest in seiner aktuellen Ausgestaltung ab und fordert eine vollständige Neubearbeitung unter realitätsnahen Bedingungen.



  •    Klüngel: Stuttgarter Medien und Stuttgart 21

"[...] Es ist ein offenes Geheimnis, dass die in 2008 neu gegründeten Zwischenholding Mediengruppe Süd GmbH, zu der auch der Verlag der Stuttgarter Zeitung, die Südwestdeutsche Medien Holding (SWMH), zu der die Stuttgarter Nachrichten, der Schwarzwälder Bote und die Süddeutsche Zeitung gehören, dem Verleger und Geschäftsführer Richard Rebmann unterstehen. OB Schuster hat Richard Rebmann zudem einen Posten im Verwaltungsrat der Landesbank, sowie im Netzwerk „Bürgerstiftung Stuttgart“ als Stiftungsrat vermittelt. [...] Das Land Baden-Württemberg und die Stadt Stuttgart sind zusammen mit 40 Prozent Miteigentümer der LBBW. Damit ist die Südwestdeutsche Medien Holding bei den Vertragspartnern des Tiefbahnhofs hoch verschuldet. [...]"

Der ganze Beitrag auf Bei-Abriss-Aufstand: Reporter der Stuttgarter Nachrichten macht offen Wahlkampf für Stuttgart 21

 

 

  •    Stuttgarter Polizei provoziert weiterhin Gewalt

"[...] Das Einsetzten dieser Beamten im Park am Dienstag empfinden die Demonstranten als reine Provokation und Machtdemonstration. Ich habe gehört, dass die Demonstranten gehörig am Zaun gerüttelt haben, als sich ein Beamter den man als „die Prügelglatze“ kennt gezeigt hat und habe so eine heftige Zaunrüttlerei auch selbst erlebt. Es hat nicht viel gefeht und der wackelige Zaun wäre gefallen, aber genau das wollten die Demonstranten nicht. Hätten sie den Zaun umlegen wollen hätten sie nur ein paar Meter weiter gehen müssen. Zu den Zaunelementen die gar nicht fest gemacht waren und nur von 2 – 3 Beamten beobachten wurden. [...]"

Der ganze Artikel auf FAKTuell - Stuttgart 21: Lenka mittendrin...

 

 

  •    Hartz IV: Grundrechtsverletzung in Deutschland

"[...] Obwohl zahlreiche Sachbearbeiter in den Hartz IV Behörden in Deutschland selbst unter einem ständigem Druck arbeiten müssen, teilweise mit Zeitverträgen ausgestattet sind und vielmals unter den Arbeitsbedingungen leiden, käme für die meisten Jobcenter-Mitarbeiter ein Solidarisierung mit den Betroffenen nicht in Frage. Zu groß ist die ideologische Verblendung im „Sinne des Steuerzahlers“ Erwerbslose zu schikanieren, obwohl das Grundgesetz und die Menschenwürde in vielen Punkten in Deutschland offensichtlich mit Füßen getreten wird. Würde das Grundgesetz beachtet werden, würde die freie Berufswahl, die freie Wahl des Wohnortes und die Würde eines jeden Hilfesuchenden und der Angehörigen beachtet werden. [...]"

Der ganze Artikel auf gegen-hartz.de - Frankreich: Arge-Mitarbeiter verweigern Sanktionen



  •    Überprüfung der Hartz IV-Regelsätze

"[...] Nach eigenen Angaben hat die Bundesregierung die in Bochum ansässige Ruhr Universität dazu beauftragt die Regelbedarfe für Hartz IV Bezieher neu zu berechnen. Im Februar letzten Jahres hatte das Bundesverfassungsgericht die Berechnungsgrundlage der Regelleistungen als verfassungswidrig eingestuft. Auch nach den Reformen Anfang des Jahres 2011 gehen zahlreiche Sozialexperten davon aus, dass dem Urteil der obersten Verfassungshüter nicht genügend Geltung verschafft wurde. [...]"

Der ganze Artikel auf gegen-hartz.de: Hartz IV-Regelsätze werden überprüft

 


  •    Manipulation auf „WeltOnline“

"Der Zensor bei "WELT-ONLINE" schlägt innerhalb von 24 Stunden schon wieder zu. Aus dem Titel "Countdown zum Kollaps europäischer Banken läuft" wurde "Countdown zur Rettung europäischer Banken läuft". - Die Banken stehen am Abgrund. Die Leute sollen aber nicht beunruhigt werden. [...]“

Der ganze Artikel auf MMnews - Bankendrama: WELT zensiert schon wieder Titel

 

 

  •    Schweinegrippe-“Fehlalarm“

Die Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland hat den Vorsitzenden der Gesundheitsministerkonferenz, den hessischen Staatsminister Stefan Grüttner, in einem Offenen Brief um Aufarbeitung des Schweinegrippen-Fehlalarms gebeten. Insbesondere wird um Auskunft darüber gebeten, welche Kosten Bund, Ländern und Kassen durch den Fehlalarm entstanden sind und warum es nicht zur Einsetzung eines Gremiums gekommen ist, welche die Lehren aus dem Fehlalarm zieht.

Wolfgang Wordarg, Vorstandsmitglied von Transparency Deutschland: "Die verantwortlichen Stellen haben nicht haltbare Risikoeinschätzungen zum Verlauf der Schweinegrippe veröffentlicht. Nach zwei Jahren ist es noch immer nicht zu einer Aufarbeitung gekommen. Diese ist überfällig." Transparency Deutschland hatte im September 2009 bereits potenzielle Interessenkonflikte und intransparente Entscheidungsprozesse bei der ständigen Impfkommission STIKO sowie die Finanzierung der europäischen Zulassungsbehörde EMEA zu fast zwei Dritteln durch die pharmazeutische Industrie kritisiert. Den Offenen Brief gibt es hier als pdf-Datei.

 

 

 

 

 

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