Stuttgart 21 - Terror gegen Mensch und Natur Drucken
Geschrieben von: Baraka   

Faschismus und Diktatur live in Aktion. Mitten in Deutschland - wie Polizei mit Gewalt wehrlose Menschen, darunter auch Jugendliche systematisch provoziert, schikaniert und terrorisiert. Diktatur und Polizeistaat, der sich selbst verfassungsrechtlich legitimiert, und dementsprechend faschistisch ist, da er moralistisch manipulierend auftritt. Denn das Grundgesetz dient ausschließlich der Verwirklichung der Freiheit des Menschen, nicht der des Kapitals.

Obrigkeitsstaatlicher Terror gegen die Menschen und ihre Interessen ist in keiner Weise mit der Freiheit des Menschen und einem freiheitlichen Rechtsverständnis vereinbar. Ein Rechtsverständnis, das die Interessen des (Groß-)Kapitals über die Interessen und die Freiheit der Menschen stellt, ist faschistischer Natur, sobald es sich selbst moralistisch legitimiert, und es ist totalitär und despotisch, sobald es die Kapitalinteressen mittels obrigkeitsstaatlich verordneter und ausgeführter Gewalt gegen die Menschen durchsetzt.

Stuttgart 21:

Volker Lösch zum skandalösen Polizei-Einsatz im Stuttgarter Schlossgarten

 

100 000 Menschen gegen S21

 

Gegen den Willen der Mehrheit des Volkes, das als Souverän auftreten, nicht regiert werden, sondern regieren möchte. Im Gegensatz also zu den unterwürfigen Mitläufern und Speichelleckern, aus denen die Befürworter des ökonomistischen Willkür-Projektes, das dementsprechend keiner Vernunft entspricht und somit auch nicht freiheitlich und demokratisch-rechtsstaatlich legitimierbar ist.

Gegen den Willen und die Interessen und Bedürfnisse des Souveräns wird ein historisches Monument und 200 Jahre alte Bäume im Stuttgarter Schlossgarten aus machtpolitischer Willkür und im despotisch-polizeistaatlichen Vollzug ausschließlich den Interessen des Großkapitals geopfert. Es ist Zeit Widerstand zu leisten. Widerstand gegen einen totalitären, faschistischen Obrigkeitsstaat, dessen Politik nichts weiter ist, als eine Hure des Großkapitals.

Auf dem Spiel steht nicht die Demokratie, denn die hat es nie gegeben. Auf dem Spiel stehen die rechtsstaatlichen Ansätze jenseits liberaler moralistischer Herrschaftswillkür, die es ermöglichen, irgendwann einmal auf der Grundlage des Grundgesetzes einen freiheitlichen Rechtsstaat, und damit eine wirkliche Demokratie gemäß eines aufgeklärten Freiheits- und Politikverständnisses, zu errichten. Anstelle eines faschistischen und despotischen Parteien- und Polizeistaates.