Willys Wahlhilfe & der EU-Vertrag von Lissabon Drucken
Geschrieben von: Baraka   

Willy von Bockenheim, Hausmeister bei FAKTuell, hat für uns Urnen-Sünder ein Wahlhilfeprogramm gestartet. So eine Art Auffrischung unseres anscheinend so oft sehr lückenhaften politischen Erinnerungs- und Erkenntnisvermögens. Betreffend all die Dinge, die uns unsere selbsternannten Volksvertreter schon angetan haben, und gerade dabei sind, uns anzutun. Hier geht's zu Willys aktueller Wahlhilfe.


Zur Einstimmung dazu und auf die anstehenden Bundestagswahlen hier ein Auftritt des Kabarettisten Volker Pispers über das politische Elend in Deutschland

Weil Politik inzwischen und auch in Zukunft weiterhin zunehmend eine europäische Dimension hat, sei einer der profiliertesten und bedeutendsten Staatsrechtslehrer in Deutschland vorgestellt, der seit vielen Jahren gegen die antidemokratischen, totalitären Bestrebungen der politischen Strukturen Europas ankämpft: Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider, emeritierter Professor für Öffentliches Recht an der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Erlangen-Nürnberg in Nürnberg. Schachtschneider vertritt eine in der Tradition der Aufklärung, insbesondere von Immanuel Kants Freiheitslehre, stehende Freiheits-, Rechts- und Staatslehre.

Aus diesem Grund hat er bereits eine Reihe von Verfassungsbeschwerden beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, insbesondere Klagen, die sich gegen die sog. "europäische Integration" richteten, zuletzt gegen den Vertrag von Lissabon, der unter die formal-demokratischen Strukturen der ratifizierenden Nationalstaaten einen Schlussstrich zieht, und diese mit dem totalitären System einer unkontrollierbaren bürokratischen und lobbyistischen Diktatur ersetzt.

Genaueres dazu in mehreren sehenswerten Vorträgen von Karl Albrecht Schachtschneider:

EU Verfassung Reformvertrag

Prof. Karl Albrecht Schachtschneider über BvG-Urteil zu Lissabonner Vertrag