•    Stuttgart 21 - Großkundgebung

Rund 40.000 Menschen demonstierten am Samstag gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21. Dies war die erste Großdemonstration gegen das Projekt in diesem Jahr. Sie stand unter dem Motto "Jetzt erst recht: Widerstand plus - Nein zu Stuttgart 21" und wurde vom Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 organisiert. Auf Plakaten wird der Landesregierung mit Sprüchen wie "Wahltag ist Zahltag" ihre drohende Abwahl vorgehalten.

Die Veranstalter der Kundgebung äußerten sich zufrieden über die vielen Teilnehmer bei der ersten Demo nach der Winterpause, insbesondere in Anbetracht der großen Kälte. Vor der Demonstration hatten mehrere Aktivisten 500 verzierte Vogelhäuschen in den Bäumen am Nordflügel des Bahnhofs aufgehängt. Auf der Kundgebung wurde insbesondere auch der während der Schlichtungsgespräche vereinbarte Belastungstest, vor weiteren Bauarbeiten an dem Milliardenprojekt, gefordert.

"Für das Aktionsbündnis ist es völlig unakzeptabel, dass die Bahn nun ohne Stresstest-Ergebnis einfach weiterbaut und zu erwartende Plus-Maßnahmen damit unmöglich macht", heißt es im Demo-Aufruf des Aktionsbündnisses. Mit dem Test soll bis zum Sommer nachgewiesen werden, dass der geplante Tiefbahnhof tatsächlich ein Drittel mehr Verkehr abfertigen kann und damit effektiver ist als der derzeit bestehende Kopfbahnhof.

Nach Ansicht des Sprechers des Fahrgastverbands Pro Bahn, Matthias Oomen, werde Stuttgart 21 im Falle einer Panne zu massiven Problemen und Verspätungen im Fernverkehr führen. Das Projekt nähme zudem wichtigen Infrastrukturprojekten im Lande die finanziellen Mittel weg. Bis zur Landtagswahl am 27. März sollen noch zwei weitere Grosskundgebungen, am 19. Februar und am 19. März, stattfinden.

•    Afghanistan-Einsatz

Die Linke hat heute im Bundestag wie angekündigt in namentlicher Abstimmung gegen die Verlängerung des Afghanistan-Mandates der Bundeswehr gestimmt. Damit bleibt die Linke bei ihrer Position, dass nur ein Abzug der Bundeswehr und eine Stärkung des Einsatzes ziviler Hilfskräfte dem Land Frieden bringen können.

Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und Sprecher der Landesgruppe Sachsen-Anhalt, erklärt hierzu: "Obwohl allen, selbst der Bundesregierung, mittlerweile klar ist, dass der Konflikt in Afghanistan militärisch nicht zu lösen ist, hat die Koalition die Verlängerung des Einsatzes beschlossen. Es gibt keine klare Abzugsperspektive bei diesem Mandat und damit auch keine Ausrede für eine Zustimmung dazu. Das ISAF-Mandat muss endlich gegen einen zivilen Konfliktlösungsansatz ausgetauscht werden."

Alternativen zum Militäreinsatz hat die Fraktion die Linke am Donnerstag im Bundestag vorgestellt. Der Friedensplan enthält Vorschläge für einen geordneten Abzug der Bundeswehr bei gleichzeitiger Stärkung des zivilen Wiederaufbaus mit finanziellen und personellen Mitteln, unter Verantwortung der Vereinten Nationen.

•    Vorratsdatenspeicherung

Bis heute wurde noch immer keine seriöse Rechtfertigung für die massiv in die Grundrechte aller Bürgerinnen und Bürger eingreifende Vorratsdatenspeicherung geliefert, so Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innen- und Netzpolitik bei den Grünen. Die vom Bundeskriminalamt angeführten Einzelfälle und Statistiken könnten dem Gesetzgeber nicht als Richtschnur dienen. Eine rationale Sicherheitspolitik dürfe sich niemals an Einzelfällen orientieren.

Immer wieder werde als Begründung für die Notwendigkeit einer Vorratsdatenspeichnerung mantraartig die These einer bestehenden Schutzlücke wiederholt. Deutschland habe aber bereits von 2008 bis zur Einstellung durch das Bundesverfassungsgericht im März 2010 eine Vorratsdatenspeicherung gehabt.

Dabei beweise die nun vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung vorgenommene Aufschlüsselung der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik, dass sich die Aufklärungszahlen durch die Vorratsdatenspeicherung auch bei schweren Straftaten nicht signifikant verändert hätten.

Auch mit dem jüngsten Kompromissvorschlag der Justizministerin drohe ein irreparabler Schaden hinsichtlich des Vertrauens der Bürgerinnen und Bürger in die Vertraulichkeit der Kommunikation über das Internet. "Ein Generalverdacht gegen Nutzerinnen und Nutzer des Kommunikationsraums Internet aber ist mit unseren Grundrechten nicht vereinbar", so von Notz.

•    Duisburg gewinnt im Spitzenspiel

Den Bundesliga-Auftakt im Jahr 2011 bestritten am gestrigen Samstag der 1. FFC Frankfurt und der FCR Duisburg. Die Begegnung war ein Nachholspiel vom 16. Spieltag. In einer mäßigen Partie vor 2040 Zuschauern im Stadion am Brentanobad in Frankfurt setzte sich am Ende Duisburg mit 1:0 durch. Das Tor des Tages hatte Inka Grings in der 71. Minute erzielt.

Durch den Sieg des FCR wird die Meisterschaft wieder richtig spannend. Turbine Potsdam bleibt vorerst Tabellenführer, Frankfurt mit einem Punkt weniger dahinter auf dem zweiten Platz. Beide Mannschaften haben derzeit 16 Spiele absolviert, ebenso wie auch Verfolger Duisburg auf Rang Drei.

Nachdem die Löwinnen bereits den direkten Anschluss an die Tabellenspitze verloren hatten, greifen sie nach dem Sieg über Mitkonkurrent Frankfurt wieder direkt in den Meisterschaftskampf ein. Nur zwei Punkte trennen den FCR von Potsdam, nur noch ein Zähler von Rekordmeister Frankfurt.

Am heutigen Sonntag finden die nächsten Spiele statt: Ein zweites Nachholspiel, ebenfalls vom 16. Spieltag, bestreiten Bayern München und der USV Jena. Außerdem finden die ersten beiden Begegnungen des DFB-Viertelfinales statt. Um 13.30 Uhr empfängt Turbine Potsdam die SG Essen-Schönebeck, um 14 Uhr der SC 07 Bad Neuenahr den Hamburger SV.

Am kommenden Mittwoch, zweiter Februar, treffen in den verbleibenden zwei Viertelfinal-Partien der letzte im Pokalwettbewerb verliebene Zweitligist FSV Gütersloh auf Frankfurt, sowie Bayern München auf Duisburg. An demselben Tag finden auch weitere Bundesliga-Nachholspiele statt. Eine Nachholpartie vom 16. Spieltag tragen der Herforder SV und Bad Neuenahr aus, sowie vom 17. Spieltag Bayer 04 Leverkusen und Hamburg und vom 15. Spieltag der 1. FC Saarbrücken und Essen-Schönebeck.

•    20. Spieltag

In der Männer-Bundesliga fanden am Samstag fünf Partien des 20. Spieltages statt. Borussia Dortmund fand beim VfL Wolfsburg mit einem deutlichen Sieg zurück in die Erfolgsspur. Dem BVB auf den Fersen, allerdings mit elf Punkten Rückstand auf den Spitzenreiter, bleibt Bayer Leverkusen. Bereits am Freitag gewann die Werkself gegen Hannover 96.

Mit einem Auswärtssieg in Bremen rücken die Bayern auf den dritten Tabellenplatz vor. Erneute Rückschläge erlitten Schalke, Hamburg und Köln. Am Abend gewann Mainz in Kaiserslautern. Am heutigen Sonntag tritt der SC Freiburg beim VFB Stuttgart zum Derby an. Außerdem trifft Frankfurt auf Tabellenschlusslicht Mönchengladbach.

Alle Ergebnisse in der Übersicht: